Donnerstag, 18. März 2010
Lange nichts gehört und was dabei geschah
Ein Jahr lang hat man jetzt nichts aus dem Wald gehört! Das liegt nicht daran, dass die Menschen im Wald nichts mitbekommen, sondern wohl eher daran, dass die Welt auch den härtesten Waldbewohner sprachlos machen kann. Zu sagen gegeben hätte es wohl in einem Jahr genug, die Steilvorlagen aus Politik und Gesellschaft haben jeden halbwegs begabten Kabarettisten mit reichlich Material versorgt. Bei mir allerdings hat das ganze eher einen Schreibkrampf ausgelöst. Was ist da nicht alles über uns hernieder gekommen. Ein Superwahljahr mit schier endlosen Wahlgängen und dem Höhepunkt Bundestagswahl. Eine Wunschkoalition mit zwei so ungleichen Partnern und reichlich Sand im Getriebe. Eine Kanzlerin die erst noch lernen muss, dass es nicht nur eine personell ausgelaugte und willenlose SPD gibt, sondern auch Koalitionäre, die sich auf die Hinterbeine stellen. Mit ihrer Hinterzimmerpolitik wird die gute Angela da wohl nicht wirklich weit kommen. Mal ganz abgesehen davon, dass sich die CDU der programmatischen Ideenlosigkeit der SPD bis auf wenige Mikrometer angenähert hat. Auch fehlt es der CDU fast ebenso an brauchbarem Personal wie den Sozialdemokraten.
Man muss sich das einmal vorstellen, dass man einen Sigmar Gabriel nach vorne stellen darf und keiner wundert sich mehr. Nicht das der ehemalige Ministerpräsident von Niedersachsen und Bundesumweltminister sich nicht redlich Mühe geben würde. Er hat sogar hin und wieder einen lichten Moment und kann etwas zur Diskussion beitragen. Natürlich sind Millionäre asozial, wenn sie ihr Vermögen an der Steuer vorbei in die Schweiz schaffen und der Gesellschaft ihren Beitrag zur Solidargemeinschaft vorenthalten. Da wird dann flugs eine Reichensteuer gefordert, um dort den Rahm abzuschöpfen. Das soll dann sozial sein, sagst man bei den Sozialdemokraten. Aber bitte, wie asozial ist eine Steuerolitik, an der auch die SPD jahrzehntelang fleißig mitgestrickt hat, die einem Arbeitnehmer eine höhere Steuerlast aufbrummt, als ein Millionär bezahlen muss. Anstatt endlich einmal das Steuerrecht vom Kopf auf die Füße zu stellen, wird weiter nur an den Symptomen behandelt. Wie kann es sein, dass ein Millionär, weil selbstständig, Alles und Jedes als Geschäftsausgaben absetzen kann und der einfache Arbeitnehmer Monat für Monat brutal seine Steuern abgezogen bekommt. Die „Volksparteien“ haben dieses System gehegt und gepflegt, tatkräftig unterstützt von FDP und Grünen. Es wäre wohl einmal an der Zeit, Guido Westerwelle ernstzunehmen und tatsächlich auf dem einfacheren und gerechteren Steuersystem zu bestehen.
Warum eigentlich wehren sich gerade die angeblich so sozialen Parteien, also alle sie mit einem „S“ im Namen oder roten Fahnen auf dem Dach, gegen eine Flattax. Alle bezahlen den gleichen Steuersatz, etwa 20 - 25% auf ihr Einkommen. Dafür gibt’s dann keine Abschreibungen oder sonstige Vergünstigungen und schon garkeine ungerechten Steuerklassen. Dann würden tatsächlich die starken Schultern mehr tragen als die schwachen Schultern und allen bliebe mehr Geld im Portmonee. Doch man kann das Gefühl haben mit der Gerechtigkeit ist es bei den „sozialen“ Parteien nicht weit her ist. Warum auch? Mit einer wirklich gerechten Politik kann man ja keine Stimmen mehr fangen. Es grenzt schon an vollkommenen Realitätsverlust dem Außenminister, wenn auch nicht unberechtigt, vorzuwerfen die Schwächeren gegen die Schwachen auszuspielen, und selbst gegen die Reicheren zu hetzen. Liebe SPD, wenn man schon sozial sein will, dann sollte man Ausnahmsweise auch mal Politik machen die den Namen auch verdient. Gleiches gilt auch für die CSU. Ach ja die CSU, personell ebenso herunter gekommen wie SPD und CDU, irrlichtert deratig durch die politische Landschaft, dass man sich fragt ob da nicht ein Team von Psychologen nötig ist. Sich als bayrische Partei zu präsentieren ist ja gut und schön, dabei aber die eigene Regierungsverantwortung zu torpedieren ist schon ein Witz. Wenn sich der Parteichef von den eigenen Bundestagsabgeordneten sagen lassen muss, seine Äußerungen seien nicht hilfreich, dann sollte man darüber nachdenken einfach mal den Mund zu halten. Das aber kann Horst Seehofer wohl nicht. Er denkt sich vielleicht: Besser ich sag Unsinn als ein anderer.
Man könnte wohl noch viel über das vergangene Jahr schreiben, wenn da nicht diese untergründige Wut in der Magengrube wäre, die einem die Lust schnell wieder vergehen lässt. Trotzdem, zum Tagesgeschehen kommt bald wieder mehr.

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