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Montag, 31. Mai 2010
Danke Horst!
Da kann man nur sagen: Hut ab! Horst Köhler geht und das sollte der politischen Klasse in Berlin und überall im Bund einmal zu denken geben. Horst Köhler hat auf dem Flug von Afghanistan nach Deutschland etwas gesagt, dass eigentlich jedem einleuchten sollte. Deutschland ist ein Land das von Handel und Wandel lebt, unsere Volkswirtschaft ist eine der größten der Welt und unsere Arbeitsplätze hängen daran, dass unsere Waren in aller Herren Länder gelangen. Es liegt also im ureigenen Interesse Deutschlands die Handelswege offen zu halten, wenn es sein muss auch durch den Einsatz der Bundeswehr. Was anderes ist der Einsatz gegen Piraten vor Somalia. Natürlich kann man sagen, Piraten jagen sei nur im Dienste der Sicherheit des Seeverkehrs. Aber was ist das anderes als Handelswege offen halten? Wenn sich Grüne, Linke und SPD nun hinstellen und sagen eine solche logische und eben auch wahre Aussage sei verfassungswidrig, dann handeln sie schlicht dumm und fahrlässig. Ein deutsches Staatsoberhaupt muss diese grundsätzlichen Fragen ansprechen können, ohne dumme Kommentare aus unberufenem Mund. Auch Jürgen Trittin sollte sich an seine eigene Zeit in der Bundesregierung erinnern und daran denken das es eben die Grünen waren die Deutschland zurück in die „Gemeinschaft kriegführender Staaten“ geführt haben, wie es Dieter Hildebrandt einmal ausgedrückt hat. Ruhe und Ordnung auf dem Balkan mit militärischen Mitteln zu schaffen war ebenso im deutschen Interesse. Der Balkan ist der Hinterhof Europas, also muss Europa, und damit Deutschland, da aufräumen. Allerdings sind solche einfachen geostrategischen Gedanken bis heute fremd geblieben. Man muss sich nur den Kultursender ARTE anschauen. Mit offenen Karten ist eine französische Produktion und dort werden diese Positionen mit aller Selbstverständlichkeit formuliert. Wo bleiben denn da die Entrüstungen der deutschen Gutmenschen? Darf man sowas im Deutschen Fernsehen zeigen, ist das nicht auch verfassungswidrig? Natürlich ist es nicht verfassungswidrig! Warum auch. Bundespräsident, Bundeskanzler und alle Amtsträger haben einen Eid auf das Grundgesetz abgelegt und geschworen die deutschen Interessen zu schützen. Was aber wenn man die deutschen Interessen nicht einmal mehr formulieren darf? Nein das politische Personal aller Parteien muss sich jetzt endlich fragen ob ihr Verhalten nicht mehr dem einer Gruppe Kindergartenkinder gleicht, als dem erwachsener Menschen. Da wird munter aufeinander eingedroschen. Und die Opposition ist mangels Gestaltungsmöglichkeiten dabei immer besonders laut. Meistens enden solche Anwürfe dann in dümmlichem Gewäsch, etwa auf dem Niveau von Dieter Bohlen. Nebenbei werden dabei die Verfassungsorgane nacheinander in Misskredit gebracht. Angefangen haben die Politiker beim Bundestag, letztlich also bei sich selbst. Nun ist also auch der Bundespräsident dran. Herr Özdemir von den Grünen hätte sich seinen Verbaldurchfall, das sei nun der Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb, schlicht sparen sollen. Das ist nicht der Anfang vom Ende. Solche Äußerungen sind die letzten Sargnägel auf das kleinste noch verbliebene Niveau in der deutschen Politik. Bei einer solchen politischen Klasse ist es kein Wunder, dass die Menschen nicht mehr zum Wählen gehen. Es gibt einen alten Satz: „Wer nichts zu sagen hat, Klappe halten!“ Daran hätte sich auch Herr Özdemir erinnern dürfen. Man kann Horst Köhler nur beglückwünschen, er hat es richtig gemacht! Er ist immer unbequem geblieben, er hat sich nicht vom System vereinnahmen lassen und er hat viele kluge Dinge gesagt. Er ist sich vor allem immer selbst treu geblieben. Vielleicht ist er nicht der große Redner im Stil eines Richard von Weizsäcker, oder kein Verfassungsfachmann wie Roman Herzog, doch Horst Köhler hat sich von der Politik verselbstständigt. Er hat nicht zu wenig gesagt, er hat nur auf politische Sonntagsreden verzichtet. Man erinnere sich nur an Herzogs berühmte Ruck-Rede, auf den Ruck warten wir heute noch. Horst Köhler wollte immer unbequem sein und er ist es bis zum Schluss gewesen. Das ist gut so und jeder Nachfolger sollte sich ein Beispiel daran nehmen. Nur unbequeme Bundespräsidenten können das Amt wirklich ausfüllen und ihm Bedeutung geben. Beim heutigen Niedergang der politischen Klasse braucht es einen starken Präsidenten an dem sich die Politik wieder aufrichten kann. Bleibt nur zu hoffen das wieder ein unbequemer Menschen neuer Bundespräsident wird.
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